Letztes Sitzungsprotokoll

Protokoll 27.05.2020

Sitzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Hardhofgruppe Rehling

-öffentlich-

Am 08.04.20 geladene Mitglieder: – 14 –
Anwesende Mitglieder: – 14 –
Abwesend: – 0 –

Anwesend:

1. Vorsitzender Bernhard Jakob

Verbandsräte:
– siehe Anwesenheitsliste –

Gäste:

Josef Abt, Presse

Schriftführerin:

Hermine Eisele

Zur Sitzung wurde ordnungsgemäß geladen. Bezüglich der vorgelegten Unterlagen werden keine Einwendungen vorgebracht.

Nachdem viele Verbandsräte erstmals der Verbandsversammlung angehören, stellen sich alle Verbandsräte kurz vor.

Es wird vorgeschlagen als zusätzlichen Tagesordnungspunkt 6 „Bildung eines Rechnungsprüfungsausschusses zur Prüfung der Jahresrechnung 2019“ aufzunehmen. Die folgenden Punkte rutschen damit jeweils eines nach hinten. Der Aufnahme wird zugestimmt.

Abstimmung: 14 : 0

Tagesordnungspunkt 1

Wahl des Verbandsvorsitzenden und seiner Stellvertreter

Die Wahl des Verbandsvorsitzenden und seines Stellvertreters wird gemäß der beiliegenden Niederschriften, die Bestandteil des Beschlusses sind, durchgeführt.

Gewählt werden Ignaz Strobl als Verbandsvorsitzender und Michael Balleis als stellvertretender Verbandsvorsitzender.
Beide nehmen die Wahl an.

Für den Fall einer erforderlichen weiteren Vertretung wird der jeweils an Lebensalter älteste Verbandsrat bestimmt.

Abstimmung: 14 : 0

Tagesordnungspunkt 2

Bildung eines Verbandsausschusse

Ein Verbandsausschuss wird nicht gebildet.

Abstimmung: 14 : 0

Tagesordnungspunkt 3

Aufwandsentschädigung des Verbandsvorsitzenden und des Stellvertreters

Die monatliche Aufwandsentschädigung des 1. Verbandsvorsitzenden wird – wie zuletzt, auf monatlich 487,91€ festgesetzt. Sie ist den tariflichen Erhöhungen der Beamtenbesoldung für kommunale Wahlbeamte entsprechend anzupassen und beschränkt sich auf 12 Monate im Jahr.
– Ignaz Strobl ist gemäß Art. 49 GO von der Abstimmung ausgeschlossen -.

Abstimmung: 13 : 0

Der Stellvertretende Verbandsvorsitzende erhält wie bisher ein Monatsgehalt des 1. Vorsitzenden als Jahresgehalt.
– Michael Balleis ist gemäß Art. 49 GO von der Abstimmung ausgeschlossen -.

Abstimmung: 13 : 0

Hier übernimmt der neue Verbandsvorsitzende Ignaz Strobl den Vorsitz.

Nachdem der bisherige Verbandsvorsitzende Bernhard Jakob den Vorsitz bis zur konstituierenden Sitzung ausgeübt hat, erhält er auch für Mai 2020 die bisher gezahlte Entschädigung.

Abstimmung: 14 : 0

Tagesordnungspunkt 4

Sitzungsgelder für die Verbandsversammlung

Das Sitzungsgeld beträgt, wie bisher, 30 € je Sitzung.
Die Satzung zur Entschädigung der Verbandsräte vom 20.08.2015 bleibt unverändert bestehen.

Abstimmung: 14 : 0

Tagesordnungspunkt 5

Bestellung Verbandsräte für Wasserverband Lechraingruppe

Hubert Haberl wird als weiterer Verbandsrat neben dem Verbandsvorsitzenden Ignaz Strobl für den Wasserverband Lechraingruppe bestellt. Vertreter von Hubert Haberl wird Klaus Jakob und von Ignaz Strobl Christoph Aidelsburger.

Abstimmung: 14 : 0

Tagesordnungspunkt 6

Bildung eines Rechnungsprüfungsausschusses zur Prüfung der Jahresrechnung 2019

In den Prüfungsausschuss werden folgende Mitglieder berufen:
Balleis Michael
Jakob Klaus
Reich Peter

Abstimmung: 14 : 0

Tagesordnungspunkt 7

Verschiedenes, Informationen, Anfragen

Das Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung vom 20.04.2020 wird von den damals anwesenden Verbandsräten genehmigt.

Abstimmung: 4 : 0

Bernhard Jakob teilt mit, dass die vorgeschriebene Kräuterwiese bei der Aufbereitungsanlage inzwischen angesät ist und die Sträucher gepflanzt sind. Der Zaun wird demnächst erneuert. Die Außenanlagen sind dann fertig.

Peter Reich regt eine kleine Exkursion zu allen Liegenschaften der Hardhofgruppe an. Dies wäre insbesondere für die neuen Verbandsräte interessant. Der bisherige Verbandsvorsitzende sollte dazu eingeladen werden.
Die anschließende Diskussion ergibt, dass hierfür ein gesonderter Termin abends ab 18 Uhr oder 18.30 Uhr bereits möglichst im Juni vorgesehen werden soll. Die Einladung könnte per Mail erfolgen.

Peter Reich fragt an, ob für die Zukunft an einen digitalen Sitzungsdienst zu denken wäre. Gertrud Hitzler führt aus, dass dies beim Markt Aindling seit kurzem über eine App erfolgt und der Datenschutz zu beachten ist. Franz Xaver Ziegler teilt mit, dass dies in Hollenbach über die homepage abläuft. Ignaz Strobl schlägt vor, sich diesbezüglich an die Gemeinde Rehling zu hängen. Bei einer Änderung der Verbandssatzung soll ein digitaler Sitzungsdienst bereits vorgesehen werden.

Matthias Sock fragt an, warum es beim Wasserverband Lechraingruppe personell nicht optimal läuft. Hubert Haberl erläutert hierzu, dass es auch in der Magnusgruppe häufiger personelle Probleme gegeben hat. Es ist nicht einfach, nach vorher selbständigem Arbeiten, sich plötzlich einem Vorgesetzten unterordnen zu müssen. Im übrigen weist Bernhard Jakob darauf hin, dass personelle Angelegenheiten in nichtöffentlichen Sitzungen zu behandeln sind.

Tagesordnungspunkt 8

Verabschiedung Bernhard Jakob

Ignaz Strobl zeigt die wesentlichen Maßnahmen und Ereignisse der 18 Jahre Verbandsvorsitz von Bernhard Jakob auf und überreicht ihm einen Reisegutschein als Dank für sein Engagement für die Hardhofgruppe. Bernhard Jakob führt aus, dass er die Arbeit gern gemacht hat, wobei insbesondere die Schutzgebietsausweisung viele Nerven gekostet hat. Gertrud Hitzler bedankt sich im Namen des Marktes Aindling ebenfalls für die geleistete Arbeit.


Veröffentlicht am 04.06.2020 von Hermine Eisele.