Protokoll 05.05.2021
Sitzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Hardhofgruppe Rehling
-öffentlich-
Am 19.04.21 geladene Mitglieder: – 14 –
Anwesende Mitglieder: – 14 –
Abwesend: – 0 –
Anwesend:
1. Vorsitzender Ignaz Strobl
Verbandsräte:
– siehe Anwesenheitsliste –
Gäste:
Josef Abt, Presse
Schriftführerin:
Hermine Eisele
Zur Sitzung wurde ordnungsgemäß geladen. Bezüglich der vorgelegten Unterlagen werden keine Einwendungen vorgebracht.
Tagesordnungspunkt 1
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021
Aufgrund der §§ 11 und 21 des Verbandssatzung und Art. 41 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (KommZG) in Verbindung mit Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Wasserzweckverband folgende Haushaltssatzung:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 852.750 Euro
und im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 870.370 Euro ab.
§ 2
Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf – 110.000 Euro – festgesetzt.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
§ 4
(1) Eine Betriebskostenumlage wird nicht erhoben.
(2) Eine Investitionskostenumlage wird nicht erhoben.
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf – 100.000 Euro – festgesetzt.
§ 6
Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.
§ 7
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2021 in Kraft.
Abstimmung: 14 : 0
Tagesordnungspunkt 2
Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen 2020
Die Überschreitungen bei den Haushaltsstellen 0.8150.5100 Unterhalt sonst. unbewegl. Vermögen, Leitungsreparaturen und dgl., 0.8150.6351 Fremdwasserbezug, 0.8150.6370 Sachbedarf für EDV-Anlagen, 0.8150.6520 Post- und Fernmeldegebühren, 0.8150.6550 Sachverständigenkosten, Aufmaß, Kalkulation, 0.8150.6580 Sonstige Geschäftsausgaben, Zeitungsanzeigen und 1.8150.9359 Wasserzähler werden genehmigt.
Abstimmung: 14 : 0
Tagesordnungspunkt 3
Bildung eines Rechnungsprüfungsausschusses zur Prüfung der Jahresrechnung 2020
In den Prüfungsausschuss werden folgende Mitglieder berufen:
Michael Balleis
Klaus Jakob
Peter Reich
Abstimmung: 14 : 0
Tagesordnungspunkt 4
Aufbereitungsanlage – Sachstand
Die Aufbereitungsanlage mit Uranfilter ist fertiggestellt und seit Monaten in Betrieb. Es fehlen nur noch die Schlussabnahmen und Endabrechnungen für den Anlagenbau und die Elektrotechnik.
Tagesordnungspunkt 5
Rohrnetzberechnung – Sachstand
Die Rohrnetzberechnung ist weitgehend abgeschlossen. Jetzt finden noch Feldversuche statt. Die endgültige Berechnung liegt voraussichtlich Juli spätestens August vor.
Tagesordnungspunkt 6
Verschiedenes, Informationen, Anfragen
Ignaz Strobl berichtet über ein Online-Seminar für Führungskräfte der Wasserwirtschaft. Die geplante neue Trinkwasserverordnung führt wohl zu noch mehr Bürokratie, interkommunale Zusammenarbeit ist hierfür förderlich. Schutzgebiete sind künftig wohl noch schwerer auszuweisen. Die Problematik des Klimawandels und ein fundiertes Risiko- und Störfallmanagement wurde ebenfalls angesprochen
Veröffentlicht am 17.05.2021 von Riegl Carmen.